Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
- Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (e-companion UG (haftungsbeschränkt)) über die Internetseite mid-century-interiors.com schließen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, finden abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen keine Anwendung.
- Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
- Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von gebrauchten Waren aus dem Bereich Einrichtung und Technik – insbesondere Schreibmaschinen, Dekorationsartikel, Wandbilder, Vasen, Radios, Lampen und Wecker.
- Ein Teil der angebotenen Artikel wird von uns als Kommissionär im eigenen Namen auf fremde Rechnung verkauft. Das bedeutet: Die Ware stammt in diesen Fällen von Dritten, wir treten jedoch als Verkäuferin auf. Ungeachtet dessen ist e-companion UG (haftungsbeschränkt) Ihre direkte Vertragspartnerin mit allen Rechten und Pflichten.
- Unsere Angebote im Internet stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots durch Sie als Kund:in.
- Sie können ein verbindliches Kaufangebot über unser Online-Warenkorbsystem abgeben.
- Die zum Kauf vorgesehenen Waren werden im „Warenkorb“ gesammelt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigation können Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und Änderungen vornehmen. Nach Klick auf „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ (o. ä.) und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie Auswahl der Zahlungs- und Versandart, wird Ihnen eine Bestellübersicht angezeigt.
- Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu prüfen, zu ändern oder den Bestellvorgang abzubrechen. Mit Klick auf die entsprechende Schaltfläche (z. B. „zahlungspflichtig bestellen“ oder „jetzt kaufen“) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
- Die Annahme Ihres Angebots und damit der Vertragsabschluss erfolgt durch eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail), in der wir Ihnen die Ausführung der Bestellung oder den Versand der Ware bestätigen.
- Sollten Sie innerhalb von 3 Werktagen keine solche Bestätigung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
- Ihre Anfragen zur Erstellung individueller Angebote (z. B. per E-Mail) sind unverbindlich. Wir übermitteln Ihnen in diesem Fall ein verbindliches Angebot in Textform, das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können, sofern keine andere Frist angegeben ist.
- Die Bestellabwicklung und Kommunikation im Zusammenhang mit dem Vertrag erfolgt per E-Mail, teilweise automatisiert. Sie haben sicherzustellen, dass Ihre bei uns angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang der E-Mails technisch möglich ist – insbesondere, dass SPAM-Filter den Zugang nicht verhindern.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
- Soweit Sie uns für die individuelle Gestaltung von Waren (z. B. Personalisierungen, Gravuren oder Sonderwünsche) Inhalte, Texte, Bilder oder Dateien zur Verfügung stellen, haben Sie diese spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail an uns zu übermitteln. Bitte beachten Sie dabei etwaige von uns vorgegebene Anforderungen an zulässige Dateiformate.
- Sie sichern zu, dass die bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen – insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Schutzrechte – und auch nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Sie stellen uns in diesem Zusammenhang vollumfänglich von allen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich der Kosten einer etwaig notwendigen Rechtsverteidigung. - Eine inhaltliche Prüfung der von Ihnen übermittelten Daten auf Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder etwaige Fehler erfolgt nicht durch uns. Für etwaige Fehler oder rechtliche Verstöße in den übermittelten Inhalten übernehmen wir daher keine Haftung.
§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
- Zahlung per Sofortüberweisung (SOFORT)
Wenn Sie die Zahlungsart SOFORT / Sofortüberweisung wählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland – ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden).
Voraussetzung ist ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto. Beim Bestellvorgang geben Sie Ihre Zugangsdaten ein und autorisieren die Zahlung direkt über das System von SOFORT. Ihr Konto wird unmittelbar nach Absenden der Bestellung belastet.
Weitere Informationen: https://www.klarna.com/sofort - Zahlung via PayPal / PayPal Checkout
Bei Auswahl einer über PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg.
Im Bestellprozess werden Ihnen die verfügbaren PayPal-Zahlungsarten angezeigt (z. B. PayPal-Guthaben, Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung via PayPal). PayPal kann sich zur Zahlungsabwicklung weiterer Dienste bedienen. Sofern für einzelne Zahlungsarten besondere Bedingungen gelten, werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs darauf hingewiesen.
Weitere Informationen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full - Zahlung per Klarna (Rechnung, Ratenkauf, Sofort)
Bei Auswahl einer über Klarna angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden.
Klarna bietet je nach Verfügbarkeit verschiedene Zahlarten wie Rechnungskauf, Ratenzahlung oder Sofortüberweisung an. Die konkreten Optionen und Bedingungen werden Ihnen im Bestellvorgang angezeigt.
Weitere Informationen: https://www.klarna.com/de/ - Zahlung per Stripe (Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay u. a.)
Die Zahlungsabwicklung über Stripe erfolgt über den Anbieter Stripe Payments Europe Ltd, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland.
Stripe ermöglicht die sichere Zahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard, AMEX) sowie je nach Endgerät auch über Apple Pay, Google Pay oder andere digitale Zahlungsmethoden. Ihre Zahlungsdaten werden verschlüsselt übertragen und ausschließlich durch Stripe verarbeitet.
Weitere Informationen: https://stripe.com/de
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
- Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
- Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gilt ergänzend Folgendes:
- Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
- Eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang ist zulässig. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags an uns ab, die Ihnen aus dem Weiterverkauf gegenüber Dritten entstehen; wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.
- Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verbunden oder vermischt, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Materialien zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
- Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung), soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
- Bei der Lieferung gebrauchter Waren kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware verkürzt werden, sofern Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung entsprechend von uns informiert wurden und dies ausdrücklich vereinbart wurde.
- Diese Einschränkung gilt nicht:
- für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder einen unserer Erfüllungsgehilfen beruhen,
- für sonstige Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
- wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
- Verbraucher:innen bitten wir, die gelieferte Ware umgehend nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns sowie dem Versanddienstleister etwaige Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Diese Bitte stellt keine Voraussetzung für die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche dar – sie dient lediglich einer erleichterten Abwicklung. - Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht (z. B. Gebrauchszustand, technische Einschränkung), gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn wir Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung darüber informiert haben und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Parteien vereinbart wurde.
- Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten abweichend folgende Regelungen:
- Als Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben und ggf. die Produktbeschreibung des Herstellers, nicht jedoch öffentliche Aussagen, Werbung oder sonstige Äußerungen Dritter.
- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl (nach zwei erfolglosen Versuchen), sind Sie berechtigt, Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Erhöhte Kosten, die durch Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, tragen wir nicht, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch entspricht.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Fristverkürzung gilt nicht:- bei uns zurechenbaren, schuldhaft verursachten Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit,
- bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden,
- bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder einer von uns übernommenen Beschaffenheitsgarantie,
- bei Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- sowie bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 445a, 445b BGB.
§ 7 Rechtswahl
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem derdie Verbraucherin seinen*ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat (Günstigkeitsprinzip). - Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden ausdrücklich keine Anwendung.
Weitere Informationen
1. Identität des Verkäufers
e-companion UG (haftungsbeschränkt)
Bayreuther Str. 4
90522 Oberasbach
Deutschland
Telefon: 0173 5161038
E-Mail: maik@e-companion.de
Vertreten durch: Geschäftsführer Maik Boche
Handelsregister: Amtsgericht Fürth, HRB 20468
USt-ID: DE362733078
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, erreichbar unter:
https://ec.europa.eu/odr
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst sowie die Korrekturmöglichkeiten vor Abgabe der Bestellung erfolgen gemäß den Regelungen im Abschnitt „Vertragsschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe Abschnitt 2).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern.
Nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns erhalten Sie die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail zugesandt. - Bei individuellen Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems übermitteln wir Ihnen sämtliche Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform (z. B. per E-Mail), das Sie speichern oder ausdrucken können.
4. Verhaltenskodex
Wir legen großen Wert auf transparente Abläufe, rechtssichere Kommunikation und faire Bedingungen im Onlinehandel. Unser Ziel ist ein vertrauensvoller und serviceorientierter Umgang mit unseren Kund:innen. Solltest du dennoch Fragen oder Anliegen zu deiner Bestellung haben, kannst du dich jederzeit an uns wenden – wir helfen dir gerne weiter.
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren – insbesondere Zustand, Material, Maße, Baujahr (soweit bekannt) sowie etwaige Gebrauchsspuren – finden sich in der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
- Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie enthalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaiger Steuern gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung – keine Ausweisung der Umsatzsteuer).
- Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot abrufbar, werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich von Ihnen zu tragen, sofern keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt wurde.
- Etwaige Kosten der Geldübermittlung (z. B. Überweisungs- oder Wechselkursgebühren) sind von Ihnen zu tragen, wenn die Zahlung von außerhalb der Europäischen Union veranlasst wird, die Lieferung aber innerhalb der EU erfolgt.
- Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind auf unserer Website unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche („Zahlungsarten“) oder im jeweiligen Angebot aufgeführt.
- Sofern bei der jeweiligen Zahlungsart nicht anders angegeben, sind unsere Zahlungsansprüche sofort fällig.
7. Lieferbedingungen
- Die Lieferbedingungen, der voraussichtliche Liefertermin sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen sind auf unserer Website unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche („Versand & Lieferung“) oder im jeweiligen Angebot aufgeführt.
- Soweit Sie Verbraucher:in sind, trägt die e-companion UG (haftungsbeschränkt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware während des Versands, bis zur Übergabe an Sie – unabhängig davon, ob die Lieferung versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragen. - Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung auf Ihre Gefahr. Das gilt auch bei Teillieferungen oder wenn die Versandkosten von uns übernommen werden.